Google wird vom Bundeskartellamt stärker beobachtet
Das Kartellamt nimmt einen Internet-Riesen stärker unter Beobachtung: Dabei geht es um Google. Der Konzern ist mittlerweile weitaus mehr als die beliebte Suchmaschine und hat über diverse zusätzliche Services eine beachtliche Marktmacht aufgebaut. Das missfällt dem Bundeskartellamt.
Google wird ab sofort in Deutschland verschärft betrachtet. Das Bundeskartellamt hat verkündet den Internetkonzern Alphabet aus den USA und die angeschlossenen Tochterunternehmen wie Google stärker in Bezug auf kartellrechtliche Regelungen zu prüfen und zu unterstellen.
Im Detail wird der Konzern der erweiterten Missbrauchsaufsicht durch die Kartellbehörde unterliegen. Das gab die Behörde an diesen Mittwoch in Bonn bekannt. Durch die im Januar des Vorjahres in Kraft getretene Vorschrift des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (§ 19a GWB) wird dem Amt ermöglicht ein früheres und effektiveres Eingreifen, insbesondere gegen Verhaltensweisen großer Konzerne der Digitalwirtschaft. Entsprechend dieser Vorschrift wird in einem zweistufigen Vorgehen bei Unternehmen, die eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb haben, Wettbewerbs-gefährdende Praktiken einschränken.
Die Einordnung von Google als Unternehmen „mit überragender marktübergreifender Bedeutung“ basiert auf den starken Marktanteilen des Riesens im Bereich Suchmaschinen, denn dieser steht bei mehr als 80 Prozent. Durch die Verstrickung mit anderen Services aus dem eigenen Universum lautet die Einschätzung des Amtes, dass Google bedeutende Einflussnahme auf den Zugang anderer Unternehmen zu Nutzern und Werbekunden ausübt.
Dabei will Google auf Rechtsmittel verzichten und dadurch erhält die Einstufung Rechtsgültigkeit. Die Einstufung gilt für fünf Jahre – bis eine neue Einschätzung fallen wird. Ähnliche Schritte sind bereits für die Konzerne Amazon, Apple und Meta. (also Facebook) in der Planung.
Wie sich diese kartellrechtliche Einstufung direkt auswirken wird und was das für die Präsenz von Google in Deutschland bedeutet, ist derzeit noch nicht klar einzuschätzen.
Welche konkreten Folgen diese Einstufung für die Arbeit von Google in Deutschland haben wird, ist noch nicht abzusehen. Das Kartellamt ist aber bereits parallel an der Prüfung von Aktivitäten dran und wird sich garantiert schon bald wieder auf den Plan rufen.
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